Samstag, 20. Juli 2024
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Lettland vor der Einführung Eingetragener Partnerschaften

Ab Montag können schwule und lesbische Paare in Lettland eine Eingetragene Partnerschaft eingehen. Der Weg dazu war steinig.

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Mit 1. Juli führt Lettland Eingetragene Partnerschaften für schwule und lesbische sowie für heterosexuelle Paare ein. Entsprechende Gesetze passierten mit knapper Mehrheit im November die Saeima, das lettische Parlament. Angestoßen wurde das Gesetz durch das Verfassungsgericht: Es hatte bereits 2020 einen rechtlichen Rahmen für gleichgeschlechtliche Paare gefordert.

Eine knappe Mehrheit und Pläne für eine Volksabstimmung gegen das Gesetz

Doch auch nach dem Beschluss versuchten oppositionelle Abgeordnete, die Einführung von Eingetragenen Partnerschaften in dem baltischen Land durch eine Volksabstimmung zu verhindern.

Eingetragen beim Notar, auch für heterosexuelle Paare

Die Eingetragenen Partnerschaften erfolgen durch eine Notarin oder einen Notar. Sie sichern Partner:innen im Krankheits- und Todesfall ab und gibt ihnen mehr Rechte in den Bereichen Versorgung und Steuer. Die gemeinsame Adoption bleibt heterosexuellen Ehepaaren vorbehalten.

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Und auch sonst ist die Eingetragene Partnerschaft in Lettland nicht vergleichbar mit der Zivilehe für heterosexuelle Paare – das hat ein oppositioneller Abgeordneter noch einmal extra ins Gesetz schreiben lassen. In der Verfassung ist die Ehe außerdem seit 2006 als Verbindung zwischen Mann und Frau definiert.

Homosexualität bleibt in Lettland noch oft ein Tabuthema

Denn auch, wenn Tausende bei der Pride in Riga mitmarschieren. Homosexualität ist in Lettland noch oft ein Tabuthema und ist mit vielen Vorbehalten behaftet – obwohl das Land mit Edgars Rinkēvičs einen offen schwulen Staatspräsidenten hat.

So landet der baltische Staat in der Rainbow-Europe-Rangliste des LGBTI-Dachverbandes ILGA-Europe auf Platz 37. Innerhalb der EU ist die rechtliche Situation für sexuelle Minderheiten nur in Polen, Rumänien und Bulgarien schlechter.

Dass es im Baltikum auch anders geht, beweist Lettlands Nachbar Estland: Das Land hat am 1. Jänner die Ehe für schwule und lesbische Paare geöffnet.